24.09.2020 in Kommunalpolitik
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Zur Kommunalwahl in Bonn am vergangenen Sonntag äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Wir freuen uns, dass es neben unseren Listenmandaten Nico Janicke und Peter Kox gelungen ist, mit einem Direktmandat in den Stadtrat einzuziehen. Auch im Integrationsrat sind wir künftig als stärkste Kraft vertreten. Insgesamt haben wir uns jedoch ein stärkeres Ergebnis für die SPD im Rat erhofft. Durch die Corona-Pandemie stand der Wahlkampf vor besonderen Herausforderungen, sodass wir es schwer hatten, in der Stadt als SPD sichtbar zu sein. Gleichzeitig ist es trotz vielfach guter Arbeit vor Ort und auch im Rat nicht gelungen, gegen den Bundestrend anzukommen. Darüber haben wir es nicht geschafft, deutlich zu machen, wer in den letzten elf Jahren in dieser Stadt die Verantwortung getragen hat, und die Wählerinnen und Wähler von einem echten Wechsel mit der SPD zu überzeugen. Wir haben mit zahlreichen engagierten Kandidierenden vor Ort für unsere Vision von Bonn geworben. Leider ist die Erneuerung der Bonner SPD mit vielen jungen und weiblichen Gesichtern hier noch nicht angekommen. Das zu ändern ist unser Auftrag für die kommenden Jahre. Gemeinsam mit der Partei und der neuen Fraktion werden wir daran arbeiten, Akzente zu setzen und zur Entwicklung unserer Stadt beizutragen. Die Ergebnisse der Wahl werden wir auf allen Ebenen analysieren.
29.06.2020 in Kommunalpolitik
Stellungnahme von Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterin für Bonn, zu den Äußerungen des Oberbürgermeisters zum ZOB und seinen Seilbahnvisionen:
"Nach zwei Äußerungen von Oberbürgermeister Sridharan zum Planungsstand beim Zentralen Omnibusbahnhof und zu Weiterführungsgedanken der Seilbahn kann man den Eindruck gewinnen, der Oberbürgermeister würde mit der Drohne ins Stadthaus gelangen und sei der Verkehrsrealität in Bonn entrückt:
12.06.2020 in Unterbezirk
Noch weniger als 100 Tage bis zur Kommunalwahl. Wir sind stolz auf unsere Vision für das Bonn von Morgen und wollen diese Vision gerne mit allen Bürgerinnen und Bürgern teilen. Deswegen haben wir eine neue Website gestartet, auf der unsere Teams für Rat und die Bezirksvertretungen zu finden sind und auch unsere Positionen und Ideen für die Herausforderungen in unserer Stadt. Neugierig geworden? Dann schaut mal rein unter www.solidaritätistdieantwort.de!
08.06.2020 in Kommunalpolitik
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise, des Hilfspaketes der Bundesregierung und der beabsichtigten Nichteinbringung des Haushaltes durch den Oberbürgermeister vor der Wahl am 13. September 2020 erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn:
„Das große Hilfspaket des Bundes ist zu begrüßen: Es enthält in wichtigen Bereichen Impulse, um die Konjunktur anzukurbeln, bringt dauerhafte Entlastung der Kommunen im Bereich der Sozialleistungen und hilft Instandsetzung und Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen.
Bedauerlich ist, dass die Altschuldenproblematik ungelöst bleibt. Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Scholz hätte den Kommunen nachhaltig geholfen. Ohne eine Altschuldenlösung wird es keine zukunftsweisende Perspektive für viele Kommunen geben. Dabei sind die Rahmenbedingungen in der Kommune entscheidend für Entwicklungschancen und gute Lebensumstände. Hier ist nun die NRW-Landesregierung gefragt, Lösungen zur Abkehr von der strukturellen Unterfinanzierung und Altschuldenbelastung der Kommunen in NRW vorzulegen.
Die Frage, was nun dieses Hilfspaket, verbunden mit den landesgesetzlichen Regelungen, der Abschreibung der Corona-Kosten über 50 Jahre ab 2025 für Bonn bei wachsenden Bedarfen und einem unglaublichen Sanierungsstau bedeutet, muss vor der Wahl beantwortet werden!
08.05.2020 in Unterbezirk
Heute, am 8. Mai 2020, jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. Heute vor 75 Jahren wurde den Gräueltaten der Nationalsozialisten ein Ende gesetzt. Sechs Millionen Juden wurden von den Nazis brutal ermordet; weitere Millionen gnadenlos verfolgt, entrechtet und getötet; 65 Millionen Menschen starben in einem grausamen und verheerenden Krieg. Allein in Deutschland verloren vier Millionen Menschen ihr zu Hause.
Es sind Zahlen, die heutzutage kaum noch vorstellbar sind. Seit 75 Jahren – länger als in jeder anderen Epoche unserer Geschichte – leben wir im Frieden und nicht nur das: Wir leben auch in einem vereinten Europa, wie es vor 100 Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Die Zeit des Krieges und der Naziherrschaft scheint weit entfernt.
05.05.2020 in Unterbezirk
Bonn steigt auf - das ist das Motto des Radentscheids Bonn. Mithilfe eines Bürgerbegehrens, wie es auch bereits in Aachen, München und anderen Städten initiiert wurde, sollen die Bedingungen für den Radverkehr in Bonn verbessert werden. Die SPD Bonn unterstützt dieses Bürgerbegehren, da die Forderungen ein essentieller Baustein für eine echte Verkehrswende in Bonn sind, für die die SPD kämpft. Viele Forderungen des Radentscheids finden sich so etwa auch in unserem Leitantrag wieder, der beim Parteitag im März 2020 beschlossen wurde: Leitantrag "Damit Bonn wieder funktioniert!"
Seit dem 2. Mai werden nun die Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt, nachdem bereits im November die Forderungen an die Stadt Bonn übergeben wurden. Durch die Corona-Pandemie verzögerte sich der Auftakt der Unterschriftensammlung und die Sammlung findet nun unter entsprechenden Hygiene-Bedingungen statt.
01.05.2020 in Kommunalpolitik
28.04.2020 in Kommunalpolitik
26.04.2020 in Kommunalpolitik
Konstruktive Lösungen suchen, Hoffnung erhalten - gerade in Corona-Krise
Zur Absage der Freibadsaison durch die Stadt Bonn erklärt Lissi von Bülow, OB-Kandidatin der SPD für Bonn: "Ja, es kann am Ende so kommen, dass kein Weg daran vorbeiführt, die Freibäder im Sommer geschlossen zu halten. Wir erleben jedoch gerade, wie kurz die Halbwertzeiten von Corona-Regeln sind und dass laufend angepasst werden muss. Die Wissenschaft kommt immer wieder zu neuen Erkenntnissen. Aus eigener Anschauung als Mitglied eines Krisenstabes und im ständigen Austausch mit Kolleginnen und Kollegen weiß ich: In jedem Krisenstab der Republik wird da mit den Regeln und Empfehlungen jeden Tag aufs Neue gerungen." Da sei es völlig unnötig, zum jetzigen Zeitpunkt in Bonn schon zu verkünden, die Freibadsaison sei bereits beendet, bevor sie überhaupt annähernd angefangen habe. Von Bülow fragt sich: "Will man in einer ohnehin schon schwierigen Lage, insbesondere für Familien mit Kindern, weiter unnötig vor der Zeit demoralisieren?”
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