08.01.2018 in Landespolitik

Martin Börschel: „Einsatz der SPD hat sich gelohnt – Flughafen Köln/Bonn bleibt in öffentlicher Hand“

 
Martin Börschel

Laut aktuellen Medienberichten behält der Bund seine Anteile am Köln/Bonner Flughafen. Die Privatisierungsabsichten des Bundes sind damit bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 vom Tisch. Darauf haben sich Mike Groschek, Vorsitzender der NRW-SPD, und Martin Schulz, Vorsitzender der SPD, zusammen mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) geeinigt. Dazu erklärt Martin Börschel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die nunmehr getroffene Entscheidung ist ein Sieg der Vernunft.  Unabhängig vom weiteren Verlauf und Ausgang der ergebnisoffenen Sondierungen haben Martin Schulz und Mike Groschek mit Kanzleramtsminister Altmeier vereinbart, dass eine Privatisierung der Bundesanteile am Flughafen Köln/Bonn auf Dauer abgehakt ist.  

15.12.2017 in Bundespolitik

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber informiert:

 

Wichtige sozial- und arbeitsmarktpolitische Verbesserungen zum 1. Januar 2018

Wie jedes Jahr zum Jahreswechsel treten Regelungen, die im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens vereinbart wurden, in Kraft bzw. entfalten ihre Wirkung. Nachfolgend finden sich einzelne Neuerungen aus dem Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die auf das Regierungshandeln der SPD in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode zurückgehen.

Einzelne Regelungen, die wir gesetzgeberisch vereinbart haben, treten nun zum 1. Januar 2018 in Kraft:

12.12.2017 in Bundespolitik

Ulrich Kelber: Die SPD will mehr Geld für den Breitensport

 

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Haushaltsantrag zur Erhöhung der Übungsleiterpauschalen von jetzt 25.633.800 Euro um 900.000 Euro gestellt. Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber begrüßt die Initiative seiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag. „Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von großer Bedeutung, ohne sie wäre würde vor allem das große Angebot im Breitensport in Bonn unmöglich sein. Die schwarz-gelbe Landesregierung will aber vor allem den Leistungssport fördern. Wir halten das für nicht ausreichend. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern helfen. Sie profitieren von einer Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Nur, wer insgesamt auf eine gute sportliche Ausstattung und eine breite Akzeptanz in der Gesellschaft achtet, der kann am Ende auch im Leistungssport punkten. Der Nachwuchs kommt aus dem Breitensport.“

09.12.2017 in Kommunalpolitik

Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Kinderbecken im Römerbad wird neugebaut

 

Das Römerbad bekommt endlich ein neues Kinderbecken. Es wird als Edelstahlbecken an der Liegewiese ausgeführt. Dies hat der Sportausschuss am 7. Dezember beschlossen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ist froh, dass die jahrelangen Blockadehaltungen der jeweiligen Koalitionen ein Ende haben und der Bau des Kinderbeckens jetzt endlich angegangen werden kann. „Das Thema begleitet mich seit ich Stadtratsmitglied bin, also seit 2009. Hartnäckigkeit zahlt sich in der Politik also aus, wenn auch diese Langwierigkeit das eine oder andere graue Haar verursacht“, schmunzelt Peter Kox, Stadtverordneter für Castell und Rheindorf-Süd sowie Mitglied im Sportausschuss.

08.12.2017 in Bundespolitik

Gabriel Kunze: "Europa ist die Antwort!"

 

Wortbeitrag des Vorsitzenden der Bonner SPD Gabriel Kunze auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin in der Debatte zur Europapolitik:

07.12.2017 in Europa

Jens Geier: "Europa neu erfinden"

 

Martin Schulz fordert bei SPD-Bundesparteitag Vereinigte Staaten von Europa

„Martin Schulz hat eine große und mutige Vision für Europa entworfen, an der sich die deutsche Politik künftig messen lassen muss“, sagt Jens Geier, Vorsitzender der Europa-SPD, zu den europapolitischen Vorschlägen, die der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Donnerstag, 7. Dezember, auf dem Bundesparteitag in Berlin gemacht hat. Im Zentrum stand dabei die Forderung, dass sich die EU bis 2025 zu den Vereinigten Staaten von Europa weiterentwickeln soll.

„Wir sind die Europapartei in Deutschland, und das hat Martin Schulz heute noch einmal ganz deutlich unterstrichen. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich erkannt hat, dass eine gute Zukunft für Deutschland nur eine europäische Zukunft ist. Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die wirklich den Mut hat, Europa als überstaatliche Demokratie neu zu erfinden“, so Jens Geier.

07.12.2017 in Bundespolitik

Jessica Rosenthal: "Sturmerprobt seit 1863 und dann Fähnchen im Wind seit 2017?!"

 

Wortbeitrag der stv. Vorsitzenden der Bonner SPD & stv. JuSo-Bundesvorsitzenden Jessica Rosenthal auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin in der Debatte um die Aufnahme von Sondierungs-Gesprächen mit CDU & CSU:

AKTUELLE TERMINE

Alle Termine öffnen.

18.01.2018, 15:00 Uhr
AG 60+ Bad Godesberg: Jahreshauptversammlung
Ort: Offene Tür (Dürenstr. 2; 53173 Bonn-Bad Godesberg)

18.01.2018, 19:00 Uhr
Bonner Politik-Forum: Flucht und Integration
Ort: DGB-Haus, kleiner Saal (Endenicher Straße 127; 53115 Bonn)

18.01.2018, 20:00 Uhr
JuSos Bonn: Inhaltliche Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

19.01.2018, 14:30 Uhr
AG 60+ Bonn: Besuch Bonner Gedenkstätte
Ort: Eingang Stadtmuseum (Franziskanerstr. 9; 53113 Bonn)

19.01.2018, 18:00 Uhr
Jusos Schüler*innen: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

20.01.2018, 17:00 Uhr
SPD Bonn: Diskussion Sondierungsergebnisse
Ort: Erich-Ollenhauer-Haus (Ollenhauerstraße 1; 53113 Bonn)

25.01.2018, 19:00 Uhr
OV Bonn-Nord: Neumitgliederstammtisch
Ort: Op de Miel (Kölnstraße 175; 53111 Bonn)

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