Ulrich Kelber: Bahnunterführungen für Stadt Bonn bald bezahlbar

Veröffentlicht am 18.07.2018 in Bundespolitik

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU wurde vereinbart, dass die Kommunen an den europäischen Schienengüterstrecken zukünftig deutlich weniger für neue Bahnunterführungen zahlen müssen. Gemeinsam mit über 40 Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion hat sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber an das Bundesverkehrsministerium gewandt und um eine möglichst schnelle entsprechende Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes gebeten. Das Bundesverkehrsministerium hat den Abgeordneten nun versichert, dass ein abgestimmter Vorschlag zur Änderung der "Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz" zu Beginn des Jahres 2019 vorgelegt werden soll.

"Ich freue mich, dass mein Vorschlag nicht nur im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, sondern jetzt auch im Verkehrsministerium umgesetzt wird", erklärt Ulrich Kelber dazu. "Der aktuelle Anteil von einem Drittel der Baukosten ist für die betroffenen Kommunen viel zu hoch und führt dazu, dass fast nirgends neue Unterführungen gebaut werden konnten."

Für die Stadt Bonn rechnet Kelber mit Kostenersparnissen im zweistelligen Millionenbereich, wenn die geänderte Verordnung in Kraft tritt. "Die Stadt sollte jetzt möglichst schnell die Planungsvereinbarung für die Bahnunterführung an der Ollenhauerstraße unterzeichnen und für mögliche weitere Unterführungen die Planungen vorantreiben", fordert Kelber. "Ich schlage vor, dass die Stadt einen Masterplan erstellt, wo welche Art von Unterführung auf Dauer notwendig und sinnvoll ist. Die Stadt sollte möglichst rasch nach der Änderung der Verordnung handlungsfähig sein, um die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Bonner Wirtschaft von den langen Schrankenschließzeiten zu entlasten."

 
 

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