15.02.2017 in Landespolitik

Alaaf in Düsseldorf: Dransdorfer und Godesberger Prinzenpaar waren zu Gast im Landtag

 

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Februar 2017, das Landesparlament zum „Närrischen Landtag“ gemacht.
 
Auf Einladung der Bonner SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard "Felix" von Grünberg wurden Prinzessin Tanja I. und Prinz Tony I. von der Großen Dransdorfer Karnevalsgesellschaft sowie Godesia Conny und Prinz Thomas I. aus Bad Godesberg von v. Grünberg und dem SPD-Landtagskandidaten Peter Kox empfangen. Beim traditionellen Defilee der Tollitäten verlieh Landtagspräsidentin Carina Gödecke den jecken Regenten aus Bonn den Landtags-Orden.

15.02.2017 in Kommunalpolitik

Es grünt bald grüner in der Kaufmannstraße

 

Entlang der Kaufmannstraße in der Weststadt ist es wieder etwas grüner. Anfang Februar hat die Stadt Bonn hier 13 Bäume gepflanzt und so die bisher trostlos leeren Baumscheiben mit Leben gefüllt. Bereits im Jahr 2013 hatte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn einen entsprechenden Antrag gestellt.

„Das zeigt, dass sich Geduld und Beharrlichkeit in der Politik auszahlen“, so Herbert Spoelgen, Vorsitzender der Bezirksfraktion Bonn. „Damals wurde unser Ansinnen, in der Kaufmannstraße wieder Bäume zu pflanzen, von der Verwaltung und der Koalition aus CDU und Grünen zurückgewiesen.

14.02.2017 in Kommunalpolitik

Stadt Bonn übernimmt fortan die Betreuung der Flüchtlingsunterkünfte

 

Ab März übernimmt die Stadt Bonn den Betrieb der kommunalen Flüchtlingsunterkünfte selbst. Die laufende Ausschreibung, mit der eigentlich ein neuer Betreiber für die Betreuung der Unterkünfte gefunden werden sollte, wurde deshalb gestoppt. Damit endet vorerst der Auftrag des DRK-Kreisverbands Bonn, welcher der Stadt auf dem Höhepunkt der Ankunftswelle 2015 zu Hilfe geeilt war und den Betrieb der Notunterkünfte geschultert hatte.
 
Peter Kox, Vorsitzender des städtischen Sozialausschusses und SPD-Landtagskandidat: „Ich bin überzeugt davon, dass die Stadt hier die richtige Entscheidung getroffen hat. Nicht nur, weil sie sich selbst in der Lage sieht - u.a. mit ehemaligem DRK-Personal - die Aufgabe nun in den kommenden Jahren zu stemmen, sondern vor allem, weil naturgemäß bei einer Ausschreibung nicht ausgemacht gewesen wäre, dass das DRK wieder den Zuschlag erhalten hätte.“ Zu befürchten wäre laut Peter Kox vielmehr, dass hier kommerzielle Anbieter mit billigem und möglicherweise unzureichend geschultem Personal den Zuschlag kassierten. Er erinnert in diesem Zusammenhang auch an fatale Vorfälle, wie sie sich beispielsweise in der Vergangenheit in von „European Homecare“ betreuten Einrichtungen ereignet hatten. Dort war es sogar zu Übergriffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Unternehmens gegenüber ihren Schutzbefohlenen gekommen.

10.02.2017 in Landespolitik

Kox & Kunze: CDU fordert Personalabbau bei der Polizei in Bonn!

 

Die CDU will in Bonn Polizeibeamte einsparen. Künftig sollen bis zu 112 weniger Beamte in Bonn für Sicherheit sorgen!  In der gestrigen Anhörung im Landtag zum CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum“ wurde deutlich, was tatsächlich hinter dieser Forderung steht: Die CDU will Polizeikräfte umverteilen – diejenigen, die künftig auf dem Land Dienst schieben, werden zu Lasten der Sicherheit aus den Großstädten abgezogen! Für Bonn bedeutet das, dass die Stadt zwischen 28 und 112 Stellen, je nach Flächenansatz (5% oder 20%) verlieren wird.
 
Dazu sagt Peter Kox, SPD-Landtagskandidat und Bonner Stadtverordneter: „Die CDU hat ihr wahres Gesicht enthüllt – sie betreibt mit völlig sachfremden Forderungen Klientelpolitik für ihre konservative Wählerschaft auf dem Land. Damit treibt sie ein gefährliches Spiel mit der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen!

09.02.2017 in Kommunalpolitik

Beethovenhalle: Kosten steigen und kein Ende

 

Sowohl die Kostenplanung als auch die Zeitpläne für die Sanierung der Beethovenhalle sind längst Makulatur. Nur diesen Schluss lässt die aktuelle Mitteilung der Verwaltung an den Projektbeirat Beethovenhalle zu. Gleichzeitig beschloss die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen und FDP, dem Städtischen Gebäudemanagement bei der Vergabe von Aufträgen, die zehn Prozent über der Kostenrechnung liegen, freie Hand zu lassen und so die Kontrollen durch die politischen Gremien und das Rechnungsprüfungsamt einzuschränken. Das kritisiert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn scharf.

Herbert Spoelgen, Mitglied im Projektbeirat, stellt fest: „Die teuerste Sanierungsvariante für die Beethovenhalle zu wählen, entwickelt sich mehr und mehr zu einem Fass ohne Boden. Mit dem Beschluss kann das SGB Aufträge von erheblichem Umfang freihändig vergeben. So hebelt die Koalition aus CDU, Grünen und FDP die Kostentransparenz bei der Sanierung einfach aus. Wir werden dies aber nicht zulassen und regelmäßig nach den Kosten fragen.“

AKTUELLE TERMINE

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10.03.2017, 19:00 Uhr
OV Hoholz-Holzlar: Wohin steuern die USA?
Ort: Wald-Café (Am Rehsprung 35; 53229 Bonn-Holzlar)

12.03.2017, 15:00 Uhr
JuSos Bonn: Jahresvollversammlung
Ort: Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

13.03.2017, 09:30 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Seniorenfrühstück
Ort: PAUKE (Endenicher Str. 43; 53115 Bonn)

14.03.2017, 19:00 Uhr
VORSTAND der Bonner SPD
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

15.03.2017, 15:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

15.03.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
SPD OVe Bad Godesberg-Nord & -Süd: Podiums-Diskussion
Ort: Stadthalle Bad Godesberg (Koblenzer Str. 80)

16.03.2017, 15:00 Uhr
AG 60+ Bad Godesberg: Treff
Ort: Offene Tür (Dürenstr. 2; 53173 Bonn-Bad Godesberg)

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