AK EUROPA

Sprecher: Enrico Liedtke & Benedikt Pocha

Schriftührer: Sönke Hollenberg

stv. Sprecher: Siebo Janssen, Klaus Kosack & Volker Ochsenfahrt

Social-Media-Beauftragte: Sönke Hollenberg, Volker Ochsenfahrt & Benedikt Pocha

Kontakt: ak-europa(at)spd-bonn.eu

 

NÄCHSTE VERANSTALTUNGEN        VERGANGENE VERANSTALTUNGEN         RESOLUTIONEN & ANTRÄGE

 

Der ARBEITSKREIS EUROPA der Bonner SPD trifft sich neben seiner Funktion als europapolitische Antragswerkstatt der Bonner SPD als Diskussionsforum zu europapolitischen Themen alle zwei Monate.

Gäste sind uns stets herzlich willkommen!

 

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Hier finden Sie eine LINK-LISTE

zu den Sozialdemokraten auf EU-Ebene und einigen unserer europäischen Partner-Parteien

 

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NÄCHSTE VERANSTALTUNG:

 

Die nächste Sitzung (#3 2017) des AK EUROPA findet statt am:

 

Mittwoch, den 31. Mai, 20 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

Thema: wird noch bekanntgegeben

!!! Gäste sind herzlich willkommen !!!

 

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VERGANGENE VERANSTALTUNGEN:

 

Sitzung (#2 2017) des AK EUROPA DER  BONNER SPD:

 

Mittwoch, 22. Februar, 20 Uhr

im Parteiheim der SPD Bad Godesberg-Nord (Moltkestr. 3)

Thema: "2. Antragswerkstatt zum UB-Parteitag der Bonner SPD"

 

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Sitzung (#1 2017) des AK EUROPA DER BONNER SPD mit Sprecher-Wahl und Diskussion zum Thema "Europäische Arbeitslosenversicherung":

Mittwoch, den 25. Januar, 20.15 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

Zu Beginn der ersten Sitzung des Jahres 2017 wählten die anwesenden Mitglieder für die nächsten zwei Jahre ein neues Sprecher-Team: Unter der Wahlleitung von Dr. Joachim Köhler & Dr. Klaus Gebauer wurde Benedikt Pocha einstimmig als AK-Sprecher bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde Enrico Liedtke zum neuen Co-Sprecher gewählt. Mit der Schriftührung betrauten die Anwesenden mit gleichfalls einstimmigem Votum Sönke Hollenberg. Schließlich wurden die drei stellvertretenden Sprecher Dr. Siebo Janssen, Klaus Kosack und Dr. Volker Ochsenfahrt ohne Gegenstimmen in ihren Ämtern bestätigt.

Darüber hinaus diskutierten die Anwesenden in der Sitzung ausführlich mögliche Ansätze, die Europäische Sozialpolitik durch die Einführung einer Europäischen Arbeitslosenversicherung zu beleben. Hierbei konnten wichtige Anregungen für den diesbezüglich geplanten Antrag zum Unterbezirks-Parteitag der Bonner SPD gesammelt werden.

(bp)

 

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Sitzung 8/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD zum Thema "Finalität der EU"

Mittwoch, den 23. November, 20 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

mit Input von Dr. Jared Sonnicksen (Wiss. Mitarbeiter an der TU Darmstadt)
zum Thema: "Ein Präsident für Europa - Präsidentialisierung als Weg zur Demokratisierung der EU"

 

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Sitzung 7/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD zum Thema "1. Antragswerkstatt zum Parteitag der Bonner SPD im April 2017"

Dienstag, den 25. Oktober, 19.30 Uhr

im Parteiheim der SPD Bad Godesberg-Nord (Moltkestr. 3)

 

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Sitzung 7/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD: Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Nach dem Militär-Putsch der zivile Putsch - Die Türkei auf dem Weg in eine Autokratie?"

Dienstag, den 20. September 2016, 20-22 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn-Poppelsdorf)

mit Mahir Tokatli, MA

Referent:
Mahir Tokatli ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Als Stipendiat der Graduiertenförderung der Friedrich-Ebert-Stiftung promoviert er derzeit über das türkische Regierungssystem.

Ausgehend von einer kurzen Einführung in das mit der Verfassung von 1982 konstituierte politische System der Türkei erläuterte Mahir Tokatli den 15 anwesenden Genossinnen und Genossen und Gästen zunächst die verfassungspolitischen Veränderungen und weiteren Vorhaben der seit 2002 mit absoluter Mehrheit regierenden AKP. Daran anschließend analysierte er in seinem Vortrag die aktuelle politische Situation in der Türkei seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016. Insbesondere stellte Tokatli hierbei in vergleichender Perspektive zu den politischen Entwicklungen nach den Militärputschen von 1960 und 1980 fest, dass die Türkei spätestens durch die Reaktionen der türkischen Regierung auf den Putsch zu einer Autokratie abgeglitten ist.

In der anschließenden ausführlichen Diskussion konnten sich die Teilnehmenden über ihre Rückfragen an den Referenten ein noch detaillierteres Bild von diesem momentan äußerst kritischen Zustand der türkischen Demokratie machen und dem Referenten dabei auch einige zumindest begrenzt positive Prognosen zur weiteren politischen Entwicklung der Türkei entlocken. (bp)

 

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Kooperations-Veranstaltung mit dem OV Endenich/Weststadt zum Thema "Quo vadis, Europa?"

Mittwoch, den 14. September 2016, 19.30 - 21.30 Uhr

im Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (Endenicher Allee 1; 53115 Bonn-Poppelsdorf)

Europa steckt in einer tiefen Krise. Spätestens mit dem Brexit und der großen Flüchtlingsbewegung ist aus der Finanzkrise auch eine handfeste politische Krise geworden. Für viele Menschen ist Europa und die Europäische Union weiterhin das Versprechen auf eine bessere Zukunft, auf Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Stabilität. Doch dieses Versprechen wird zunehmend bedroht - durch Rechtspopulisten, nationale Egoismen und wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen Nord- und Südeuropa. Was muss nun in Europa passieren? Braucht die EU institutionelle Reformen? Braucht Europa mehr Demokratie? Braucht Europa eine andere Sozial- und Wirtschaftspolitik?

"Quo vadis, Europa?" - diese Frage haben wir mit etwa 20 Genossinnen und Genossen sowie Bonns Bundestagsabgeordnetem Ulrich Kelber (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz) und dem Politikwissenschaftler Dr. Jared Sonnicksen (TU Darmstadt) diskutiert. Auf der Grundlage der wissenschaftlichen und politikpraktischen Inputs unserer beiden Referenten und der fachkundigen Moderation von Marco Jelic haben wir viele gute Ansätze dafür entdeckt, dass der Weg der EU mit ihrer momentanen Krise noch lange nicht zu Ende sein muss: Einigkeit bestand vor allem darüber, dass die EU bei ihren Bürger*innen endlich das Image einer "Problemschafferin" loswerden und stattdessen beim Einzelnen als "Problemlöserin" etabliert werden muss. Wir brauchen ein stärkeres und zugleich für seine Bürger*innen konstruktiveres Europa! Dafür setzt sich der AK Europa der Bonner SPD weiter ein! (bp)

 

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Sitzung 5/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD zum Thema "Polen und Ungarn"

Mittwoch, den 20. Juli 2016, um 19 Uhr

im Parteiheim des SPD-Ortsvereins Bad Godesberg-Nord (Moltkestr. 3; 53175 Bonn-Bad Godesberg)

Zur aktuell vor allem in rechtsstaatlicher Hinsicht äußerst kritischen Lage in Polen und Ungarn hielten Rebecca Großmann zum Thema "Aktuelle Entwicklungen in Polen" und Dr. Siebo Janssen zum Thema "Aktuelle Entwicklungen in Ungarn" Kurzvorträge. Die anschließende Diskussion mit etwa 25 anwesenden Genossinnen und Genossen ging in einen gemütlichen Grillabend im sonnigen Garten des Bad Godesberger SPD-Parteiheims über. (bp)

 

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(Sonder-)Sitzung 4/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD zum Thema "BREXIT"

Mittwoch, den 29. Juni 2016, ab 20 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

Wir wollten gemeinsam den Schock verdauen und haben deshalb unter anderem die folgenden Fragen diskutiert:
- Was sind die Folgen des BREXIT für die EU und Großbritannien?
- Wie läuft dieser historisch einmalige Austritt eines Mitgliedsstaates aus der EU voraussichtlich ab?
- Welche Chancen zur institutionellen Neuausrichtung hat die EU nun?

 

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Rundgang beim Bonner Internationalen Begegnungsfest 2016

Gemeinsam mit der AG Migration & Vielfalt besuchte der AK EUROPA das 7. Bonner Internationale Kultur- und Begegnungsfest am 29. Mai 2016 auf dem Bonner Markt und Münsterplatz. Gemeinsam mit den etwa 20 teilnehmenden Genoss*innen sammelten auch der Bonner SPD-Vorsitzende Gabriel Kunze sowie der SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des auch für Migration zuständigen Sozialausschusses des Bonner Stadtrates Peter Kox viele spannende Eindrücke von der kulturellen Diversität unserer internationalen Bundesstadt Bonn. (bp)

 

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Sitzung 3/2016 des AK EUROPA DER BONNER SPD

am Mittwoch, den 25. Mai 2016, um 19 Uhr

im Parteihaus der Bonner SPD (Clemens-August-Str. 64)

Themen waren neben einem aktuellen Überblick über die jüngsten Entwicklungen innerhalb der EU ein Reisebericht von Klaus Kosack zu "Zypern - Geteiltes Land in der EU" und ein Kurz-Vortrag von Enrico Liedtke zum Thema "Europa und der Islam" mit anschließender Diskussion.

 

 

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ANTRÄGE & RESOLUTIONEN:

 

 

ANTRAG

des ARBEITSKREISES EUROPA DER BONNER SPD

zum Landesparteitag der NRWSPD am 24. September 2016

 

DIE EU NACH DEM BREXIT

MEHR SOLIDARITÄT WAGEN UND EUROPA KONSEQUENT DEMOKRATISIEREN

 

Nach dem mehrheitlichen Votum des britischen Volkes vom 23. Juni 2016 wird voraussichtlich mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedstaat die Europäische Union verlassen. Der BREXIT stellt den traurigen Höhepunkt einer langjährigen Fehlentwicklung der EU dar und verdeutlicht, dass das einstige Erfolgsmodell Europäische Integration zunehmend an den Bürgerinnen und Bürgern Europas vorbeigeht. Um ihre Unterstützung für die EU zurückzugewinnen, brauchen wir eine Vertiefung der Europäischen Integration zu einem solidarischeren und demokratischeren Europa.

Die Zusammenarbeit der Staaten Europas unter dem gemeinsamen Dach der Europäischen Union hat dazu geführt, dass es zwischen ihnen seit dem Ende des zweiten Weltkriegs keine militärischen Konflikte mehr gegeben hat. Diese in der europäischen Geschichte einmalig lange Friedensperiode wird mit ihrer Fortdauer allerdings für die Bürgerinnen und Bürger Europas auch immer mehr zur Selbstverständlichkeit. Gerade für die jüngeren Europäerinnen und Europäer, die die Schrecken des Krieges zum Glück nie selbst erleben mussten, hat Europa als erfolgreiches Friedensprojekt kaum noch Strahlkraft. Es ist an der Zeit, Europa nicht nur als Wirtschaftsraum zu betrachten, sondern die Idee des gemeinsamen Friedens wieder aufleben zu lassen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen der Globalisierung – insbesondere neuer prekärer Arbeitsverhältnisse und der massenhaften Jugendarbeitslosigkeit – sowie der infolgedessen um sich greifenden populistischen Brandstiftung muss endlich auch der Weg zum sozialen Frieden innerhalb Europas beschritten werden: Der mit der Einführung des Euro weit fortgeschrittenen wirtschaftlichen Integration Europas muss endlich auch die soziale Integration nachfolgen! Europa muss aufhören, nationale wirtschaftliche Einzelinteressen gegeneinander auszuspielen und stattdessen einen europäischen Solidarpakt schließen. Dieser beinhaltet zunächst eine gemeinsame europäische Arbeitslosenversicherung und muss konsequent weiter ausgebaut werden. Statt partikulare Interessen zu bedienen, muss die Gemeinwohlorientierung in den Vordergrund der europäischen Politik rücken. Als neues Leitmotiv der europäischen Integration sollte die EU mehr Solidarität wagen und damit die Bürgerinnen und Bürger Europas von neuem für die europäische Idee begeistern! 

Ein solidarisches Europa kann jedoch nur entstehen, wenn die Bürgerinnen und Bürger Europa verstehen. Dass sich an den letzten vier Europawahlen noch nicht einmal mehr die Hälfte aller Wahlberechtigten beteiligt hat, zeigt sehr deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger die EU mehrheitlich nicht als ein transparentes System demokratischer Entscheidungsprozesse wahrnehmen, sondern sich vielmehr bedauerlicherweise der Ruf der EU als undurchschaubares Zusammenspiel von Bürokratie, Lobbyismus und nationalstaatlicher Hinterzimmer-Diplomatie immer weiter verfestigt hat. Aus diesem Dilemma gibt es nur einen Ausweg: Den Stimmen der Wählerinnen und Wähler bei den Europawahlen über die Schaffung eines echten parlamentarischen Regierungssystems endlich wirkliches Gewicht zu verleihen. Ein solches System beginnt bei gesamteuropäischen Parteien, die zu den Wahlen neben transnationalen Kandidatenlisten insbesondere in einem basisdemokratischen Prozess einheitliche Spitzenkandidaten aufstellen, und endet bei der Wahl einer europäischen Regierung durch das demokratisch legitimierte Europäische Parlament. Dazu gehört, das Parlament als zentralen Gesetzgeber im politischen System zu verankern und es mit vollständigen Kontrollrechten bis hin zur Möglichkeit einer Abwahl der Regierung auszustatten. In diesem Sinne müssen die nationalen Regierungen aufwachen und endlich den Mut aufbringen, Europa konsequent zu demokratisieren.

 

Bonn, den 5. August 2016 für den AK EUROPA DER BONNER SPD

gez. Benedikt Pocha (AK-Sprecher) & Enrico Liedtke

 

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RESOLUTION

des ARBEITSKREISES EUROPA DER BONNER SPD

zu den Terror-Anschlägen in Brüssel am 22. März 2016

 

Mit seinen erneuten Terror-Anschlägen richtete sich der IS gegen die Bevölkerung in Europas Hauptstadt Brüssel und zielte damit gleichermaßen auf das Herz wie auf die gemeinsamen Werte unserer Europäischen Union.

Diesem Terror muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln Einhalt geboten und zugleich an den Grundwerten der Freiheit, Toleranz und Solidarität mit Entschiedenheit festgehalten werden, um die europäische Wertegemeinschaft gegen den Terror zu behaupten.

Dafür setzen wir Sozialdemokraten uns europaweit ein!

 

gez. Benedikt Pocha, Siebo Janssen, Leon Kohlstadt, Klaus Kosack & Volker Ochsenfahrt

(Sprecher-Team des AK EUROPA im SPD-Unterbezirk Bonn)

 

AKTUELLE TERMINE

Alle Termine öffnen.

26.06.2017, 19:00 Uhr
Forum-Eine-Welt Bonn: VORTRAG
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

28.06.2017, 18:00 Uhr
AG Selbst Aktiv: Jahreshauptversammlung
Ort: Haus Müllestumpe (An der Rheindorfer Burg 22; 53117 Bonn)

28.06.2017, 19:00 Uhr
AK EUROPA: 2. Europa-Stammtisch
Ort: Restaurant PORTUGAL (Mainzer Str. 24; 53179 Bonn)

01.07.2017, 15:00 Uhr
OV Bonn-Nord/AG Selbst Aktiv: ALTSTADT-SPAZIERGANG
Ort:

03.07.2017, 18:00 Uhr - 19:45 Uhr
BLAULICHTKONFERENZ
Ort: Rathaus Beuel (Friedrich-Breuer-Straße 65; 53225 Bonn)

06.07.2017, 18:30 Uhr
Forum-Eine-Welt Bonn: VORTRAG
Ort: Gustav-Stresemann-Institut (Langer Grabenweg 6; 53175 Bonn / Seminarraum S34/35)

08.07.2017, 09:30 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Ausflug nach Bad Münstereifel
Ort: Bonn Hbf - Gleis 5

Alle Termine

 

KONTAKT

Haus der Bonner SPD 

Clemens-August-Str. 64

53115 Bonn

Tel.: 0228 - 249800

Fax: 0228 - 2498033

e-mail: ub.bonn.nrw(at)spd.de

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