28.09.2017 in Bundespolitik

Aziz Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion

 

SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:

"Das Ergebnis der Bundestagswahl ist kein Grund zur Freude für die SPD. Dennoch ist der Anstieg des Anteils der Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte in der SPD Bundestagsfraktion auf knapp 10 Prozent eine erfreuliche Entwicklung. Die SPD hat damit weiterhin mit 15 Abgeordneten absolut die meisten Abgeordneten und liegt über dem Durchschnitt im Bundestag.

25.09.2017 in Bundespolitik

Ulrich Kelber: Zum fünften Mal das Direktmandat für Bonn

 

Zum Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber:

"Ein erschreckendes und für die SPD katastrophales Ergebnis auf Bundesebene. Umso mehr freue ich mich, dass die Bonnerinnen und Bonner mir zum fünften Mal in Folge das Direktmandat in Berlin gegeben haben.

Neben den Wählerinnen und Wählern der SPD beauftragten mich auch 26.258 Bonnerinnen und Bonner, die nicht die SPD gewählt haben, mit ihrer Erststimme, um Bonns Stimme in Berlin zu bleiben.

Ich bedanke mich für dieses Vertrauen und werde mit voller Kraft für Bonn in Berlin weiterarbeiten."

15.09.2017 in Bundespolitik

Ulrich Kelber: Neue Landesregierung belastet Bonn mit 1,7 Millionen Euro

 

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings auch die Kommunen in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden.

„Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung unerlässlich“, erklärt dazu Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber. „Das Vorhaben der CDU/FDP-Koalition ist allerdings inakzeptabel, da sie der Öffentlichkeit hier auf unverfrorene Weise Wohltaten verkauft, die sie sich durch die Kommunen teuer bezahlen lässt. Die Krankenhausfinanzierung muss aber Aufgabe des Landes sein!“ Die von der schwarz-gelben Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen habe gravierende Auswirkungen auf die laufenden kommunalen Haushalte. Für Bonn wird sich die Krankenhaus-Umlage noch in diesem Jahr um rund 1,7 Mio. Euro erhöhen. „Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle, etwa für die Sanierung von Schulen und Schwimmbädern“ beklagt Kelber.

14.09.2017 in Bundespolitik

DER KANDIDAT - Martin Schulz vor der Entscheidung

 

14.09.2017 in Bundespolitik

Ulrich Kelber: Privatisierungspläne gefährden 20.000 Bonner Jobs bei Telekom und Post

 

Zu den Aktienverkaufs-Plänen der FDP und der GRÜNEN bei Deutscher Post AG und Deutscher Telekom AG erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber:

"20.000 Jobs bieten Post und Telekom in Bonn. Bisher schützen Aktienpakete im Besitz der Bundesregierung und der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die beiden Firmen vor der Übernahme durch internationale Konkurrenten und damit Bonn vor dem Verlust der Firmenzentralen. Aber FDP und Grüne wollen diese Aktienpakete jetzt privatisieren. So steht es in den Wahlprogrammen beider Parteien und das wurde auch bei einer Podiumsdiskussion der Bonner Industrie- und Handelskammer am 11.9. bestätigt.

Ich halte das nicht nur für gefährlich für die Bonner Arbeitsplätze, sondern auch für haushaltspolitisch unsinnig und industriepolitisch falsch.

10.09.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz LIVE in Köln

 

Kundgebung

mit Martin Schulz

am Donnerstag, 21. September 2017, ab 17:30 Uhr

auf dem Heumarkt in Köln.
 

AKTUELLE TERMINE

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25.10.2017, 20:00 Uhr
AK EUROPA: 3. Europa-Stammtisch
Ort: Bonn-Innenstadt

04.11.2017, 12:00 Uhr
DEMO "Klima schützen – Kohle stoppen!"
Ort: Münsterplatz

13.11.2017, 09:30 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Seniorenfrühstück
Ort: PAUKE (Endenicher Str. 43; 53115 Bonn)

14.11.2017, 19:00 Uhr
VORSTAND der Bonner SPD
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

15.11.2017, 15:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Vorstand
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

15.11.2017, 18:00 Uhr
SPD Bonn: Neumitgliedertreff
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

16.11.2017, 15:00 Uhr
AG 60+ Bad Godesberg: Treff
Ort: Offene Tür (Dürenstr. 2; 53173 Bonn-Bad Godesberg)

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