23.05.2019 in Bundespolitik

Mitmachen beim Tag der kleinen Forscher

 

Am 28. Mai 2019 gehen Kinder in ganz Deutschland am „Tag der kleinen Forscher“ auf Entdeckungsreise in „die Welt der kleinen Dinge“. Sebastian Hartmann, Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg, besucht die Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“ in Siegburg um mit den Kindern zu forschen. Er ruft alle Kitas und Grundschulen auf, zusammen mit den Kindern am „Tag der kleinen Forscher“ zu forschen und zu entdecken.

21.05.2019 in Europa

Jens Geier: "Elende Blockade lösen"

 

Britisches Parlament soll über Referendum zum Brexit-Deal abstimmen

„Endlich, das hätte schneller kommen können“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, das Parlament über ein weiteres Brexit-Referendum abstimmen zu lassen. „Es ist essentiell, dass die britische Regierung die Bürgerinnen und Bürger bei einer Frage von solch historischer Bedeutung für das Land entscheiden lassen. Das könnte die elende Blockade lösen. Allerdings steht davor die Parlamentsabstimmung über den Brexit-Vertrag. Labour mit Zusicherungen zu Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz oder beim Thema Zollunion entgegenzukommen, ist der richtige Weg. Die Tory-Regierung bewegt sich so von den Brexit-Hardlinern weg auf eine pragmatische Politik zu.“

20.05.2019 in Wahlen

Europawahl: Auch Bonnerinnen und Bonner aus anderen EU-Staaten wahlberechtigt

 

Öztürker ruft zu reger Beteiligung auf

Die am kommenden Sonntag anstehende Europawahl wird entscheiden, wie Europa in Zukunft aussehen wird. Auch die Bonnerinnen und Bonner mit einer Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes können über diese Zukunft mitentscheiden. Der Vorsitzende des Bonner Integrationsrates Rahim Öztürker (SPD) wünscht sich, dass sie und die Deutschen mit Migrationshintergrund in Bonn die Möglichkeit nutzen, Bonn und Europa mitzugestalten.

„Europa steht für Frieden, Freiheit und Sicherheit“, betont Rahim Öztürker. „Bonn mit seinen vielen nationalen und internationalen Einrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern aus zahlreichen Ländern ist dafür ein hervorragendes Beispiel. Und so wie wir das in unserer Stadt jeden Tag erleben, wünsche ich mir das für ganz Europa. Daran müssen wir alle arbeiten und ein wichtiger Schritt dazu ist eine rege Teilnahme an Wahlen. Dies gilt für die hier lebenden Wahlberechtigten aus den anderen EU-Staaten, die sogenannten Unionsbürgerinnen und -bürger, die zahllosen Migrantinnen und Migranten, die ich in den letzten Jahren bei der Einbürgerung begleiten durfte und alle Deutschen. Daher bitte ich Sie: Beteiligen Sie sich und gehen Sie am 26. Mai 2019 wählen.“

15.05.2019 in Europa

Constanze Krehl: "Schluss mit den Mondpreisen"

 

Telefonieren ins EU-Ausland wird günstiger

"Die teils unverschämten Preise für Auslandstelefonate in die EU haben jetzt ein Ende. Bürgerinnen und Bürger in der EU können sich nun preiswert über Grenzen hinweg miteinander austauschen. Auch durch solche Schritte wächst Europa weiter zusammen. Das Europäische Parlament hatte im vergangenen Jahr beschlossen, dass diese Anrufe - von inländischem Festnetz oder Handy auf Nummern in andere EU-Länder - ab Mai 2019 nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten dürfen“, so Constanze Krehl, MdEP (telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD).

Die Europäische Union deckelt ab Mittwoch, 15. Mai 2019 die Gebühren für Telefonate in andere EU-Mitgliedsstaaten auf 19 Cent je Minute, unabhängig davon, ob vom Festnetz- oder Mobiltelefon angerufen wird. SMS dürfen noch maximal 6 Cent kosten. Die Obergrenzen gelten für Nettopreise, einschließlich der deutschen Mehrwertsteuer ergeben sich also etwa 23 Cent je Minute und 7 Cent pro SMS.

13.05.2019 in Kommunalpolitik

Verkehrswende für das Rheinland – Klima verbessern

 

Infrastruktur für Bahn, Bus & Rad ausbauen – Preise im VRS optimieren

Einen attraktiven, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Nahverkehr als Antwort auf die drängenden Verkehrsprobleme der Region, wie Dauerstau und Umweltbelastung, hat sich die SPD Mittelrhein am Wochenende auf ihrer Regionalkonferenz zum Ziel gesetzt. Wir wollen eine Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und eine Änderung des Verkehrsmix zugunsten des klimafreundlichen Nah- und Radverkehrs. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen entschlossen in die Mobilitätswende investieren, in städtischen und in ländlichen Gebieten. Nur so können wir bezahlbare Mobilität für alle Menschen garantieren. Mit der Verkehrswende muss im Kontext außerdem mit Hochdruck bezahlbarer Wohnraum gebaut werden. Bauen, Bauen, Bauen ist die Devise.

13.05.2019 in Bundespolitik

Sebastian Hartmann lädt zur Bürgersprechstunde

 

Der Bundestagsabgeordnete für Bonn/Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann, lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu seiner Bürgersprechstunde am 23. Mai von 18:00 – 19:30 Uhr ein. „Die Sprechstunden sind für alle offen, die Fragen zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter haben oder ein bestimmtes Anliegen mit mir besprechen möchten“, so Hartmann.

Für die Bürgersprechstunde ist eine Terminvereinbarung telefonisch unter 0228 - 38757604 oder per Email an sebastian.hartmann.wk(at)bundestag.de erforderlich. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro in der Clemens-August-Str. 64, 53115 Bonn statt. „Der persönliche Austausch ist mir wichtig. Ich freue mich auf gute Anregungen für meine politische Arbeit und hoffe, bei Anliegen helfen zu können“, so Hartmann.

Wer an diesem Tag keine Zeit hat, kann sich entweder persönlich, telefonisch oder per Mail im Bürgerbüro von Sebastian Hartmann melden und auf diesen Wegen sein Anliegen übermitteln.

07.05.2019 in Europa

Jens Geier: "Proeuropäisches Ergebnis kann Auswege aufzeigen"

 

Großbritannien nimmt an Europawahlen teil 

"Die britische Tory-Regierung hat es in den drei Jahren seit dem Referendum tatsächlich vermasselt, eine tragfähige Brexit-Entscheidung auf die Beine zu stellen. Diese Unfähigkeit demonstriert eindrucksvoll, wie Rechtspopulisten und Konservative ein Land in die politische Zwickmühle geführt haben“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten. Der britische Vize-Premierminister David Lidington hat am Dienstag in London bestätigt, dass Großbritannien an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen wird.

06.05.2019 in Europa

Jo Leinen: "Weckruf gegen das Artensterben"

 

Weltbiodiversitätsrat schlägt Alarm

"Der Abschlussbericht des Weltbiodiversitätsrats muss die Alarmglocken schrillen lassen. Das große Artensterben ist menschengemacht. Wir rauben unserem Planeten die Artenvielfalt und damit einen Teil unserer Lebensgrundlage", erklärt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Mitglied im Umweltausschuss des Europaparlaments, nach der Vorstellung des Weltbiodiversitätsrats (Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services; IPBES) am Montag, 6. Mai 2019, in Paris.

06.05.2019 in Kommunalpolitik

Sanitäranlagen vieler Bonner Sporthallen sanierungsbedürftig

 

SPD fordert Prioritätenliste

Auf vielen Bonner Sportplätzen müssen die Sanitäranlagen saniert werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert daher, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste dazu erstellt. Einen entsprechenden Antrag hat sie jüngst in die zuständigen Ratsgremien eingebracht.

„Die Turnhalle in der Ringstraße ist nur das aktuellste Beispiel, dass eine kurzfristige Sanierung notwendig wurde“, erinnert Dieter Schaper, Fraktionssprecher im Betriebsausschuss des Städtischen Gebäudemanagement (SGB). „Wir können aber nicht nur auf Zuruf die Verwaltung beziehungsweise das SGB beauftragen, die Arbeiten aufzunehmen. Es muss eine klare Abfolge geben, wann welche Halle saniert wird. Die Verwaltung soll daher eine Prioritätenliste erstellen, die dann vom SGB abgearbeitet wird.“

06.05.2019 in Kommunalpolitik

Ennertschule: SPD fordert Baubeginn für Erweiterung

 

Ein Bürgerantrag für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Bonn fordert die Erweiterung der Ennertschule. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt den Antrag der Elternvertreter. 2018 hatte sie mit einem eigenen Antrag dafür gesorgt, dass das Grundstück der ehemaligen Kindertagesstätte Pützchensweg dafür gesichert wird.

„Vor allem benötigt die Ennertschule sowie die dazugehörige offene Ganztagsschule ‚Lummerland‘ endlich eine größere Mensa“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, SPD-Stadtverordnete für Küdinghoven, Ramersdorf und Oberkassel. „Derzeit müssen die Kinder etappenweise zum Mittagessen. Aber auch die OGS-Betreuung platzt längst aus allen Nähten. Wir fordern daher, dass die Verwaltung endlich darstellt, wie und wann der Erweiterungsbau in Angriff genommen wird.“

AKTUELLE TERMINE

Alle Termine öffnen.

25.05.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Informationsstand zur Europawahl
Ort: Bottlerplatz & Markt

04.06.2019, 19:00 Uhr
AG 60+ OV Hardtberg: Seniorenstammtisch
Ort: Pastarotti; Von-Guericke-Allee 5; 53127 Bonn

05.06.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
AK EUROPA: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

06.06.2019, 19:00 Uhr
Neu in der Bonner SPD - Stammtisch
Ort: wird nach Anmeldung bekanntgegeben

08.06.2019, 10:00 Uhr
AG 60+ der Bonner SPD: Ausflug nach Bad Münstereifel
Ort:

11.06.2019, 19:00 Uhr
VORSTAND der Bonner SPD
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

13.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
SPD Bad Godesberg: Diskussions-Veranstaltung mit Lale Akgün
Ort: Stadthalle (Koblenzer Str. 80; 53177 Bonn-Bad Godesberg)

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