Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

18.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Poppelsdorf/Südstadt nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

 

Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Poppelsdorf/Südstadt seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Für den Rats-Wahlkreis Poppelsdorf wurde erneut Dörthe Ewald gewählt, die dem Rat der Stadt Bonn bereits seit 2009 angehört und derzeit Kassiererin sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist. In dieser Funktion möchte sie sich im Stadtrat auch weiterhin für Kinder, Jugendliche und junge Familien einsetzen.

18.04.2019 in Kommunalpolitik

SPD Tannenbusch/Dransdorf/Buschdorf nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

 

Auf einer Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Tannenbusch/Dransdorf/Buschdorf seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Für den Wahlkreis Dransdorf wurde erneut der 51jährige Geophysiker Dr. Stephan Eickschen nominiert, der bereits seit 2013 Mitglied des Stadtrates und dort stellv. Vorsitzender sowie finanz- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

EINLADUNG – Podiums-Diskussion „Frieden in Gefahr!?“

 

Die Bonner SPD lädt am 16. April 2018 um 18 Uhr zu einer öffentlichen Podiums-Diskussion zum Thema „Frieden in Gefahr!? – Aktuelle Herausforderungen der internationalen Politik und Europas Rolle in der Welt“ in das Migrapolis – Haus der Vielfalt (Brüdergasse 16-18) ein. Mit dem Publikum diskutieren wird der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich, MdB.

Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Der Eintritt ist frei.

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Stichwahl: CDU und FDP beschneiden Demokratie in Nordrhein-Westfalen

 

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung am 11. April 2019 mit den Stimmen von CDU und FDP die Stichwahl bei Oberbürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert das.

„Wir haben uns eindeutig für die Stichwahl ausgesprochen“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Und auch der Stadtrat hat ja in seiner Sitzung am 28. März 2019 für die Beibehaltung votiert. Außerdem wurde Oberbürgermeister Ashok Sridharan aufgefordert, sich bei der Landesregierung für die Stichwahl einzusetzen. Jetzt ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland ohne zweiten Wahlgang bei einer Kommunalwahl. Wir sind damit trauriger Vorreiter für weniger Demokratie und das allein aufgrund wahltaktischer Überlegungen.“ Dass die wichtigste Person in einer Stadt oder einem Landkreis den Rückhalt von mehr als der Hälfte der Wählerinnen und Wähler habe, sei wichtig für das Zusammenleben in einer Kommune. „In ersten Wahlgängen wird diese absolute Mehrheit aber nur äußerst selten von einer Kandidatin oder einem Kandidaten erreicht. Daher ist eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen oder Bewerbern mit den meisten Stimmen erforderlich. Leider ist dieses demokratische Verfahren für CDU und FDP nicht so wichtig. Das gilt übrigens auch für die beiden CDU-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Guido Déus und Christos Katzidis, die sich mit ihrem Stimmverhalten im Landtag gegen den Beschluss des Bonner Stadtrates und damit gegen die Interessen der Bonnerinnen und Bonner gestellt haben.“

11.04.2019 in Kommunalpolitik

Berlin/Bonn-Vertrag: OB Sridharan muss endlich Führung übernehmen

 

„Rutschbahneffekt“ – kaum ein anderer Begriff lässt die Bonnerinnen und Bonner nervöser werden. Um dem damit gemeinten Umzug der Bundesministerien von Bonn nach Berlin Einhalt zu gebieten, soll das Berlin/Bonn-Gesetz durch einen Vertrag ersetzt werden. In Bonn werden die Verhandlungen dazu von einer Arbeitsgruppe vorbereitet, die Oberbürgermeister Ashok Sridharan leitet. Die SPD-Fraktion hat Zweifel, dass er dies mit dem nötigen Eifer macht und fragt daher nach dem Stand der Vorbereitungen.

„Die jüngsten Diskussionen um das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Zentralkomitee deutscher Katholiken zeigen: Es ist Eile geboten!“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch.

09.04.2019 in Kommunalpolitik

Straßenmusik: Stadt soll auf Musikerinnen und Musiker zugehen

 

Ein bisschen Livemusik beim Schaufensterbummel? In Bonn könnte das bald selten werden. Jüngst wurden die Bedingungen für die Spielerlaubnis von der Stadt deutlich verändert. So müssen die Musizierenden bald für zwei Tage 25 Euro zahlen. Ein Bürgerantrag forderte nun die Spielerlaubnis und damit auch die Gebühr gänzlich abzuschaffen. Eine Einigung zwischen Verwaltung und Antragstellenden war nicht absehbar, daher sprach sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für einen Runden Tisch aus, der Ende Januar stattfand.„Wir alle genießen es, wenn wir beispielsweise in der Stadt unterwegs sind oder vor einem Café sitzen und dabei von Live-Musik unterhalten werden“, so Elke Apelt, Mitglied im Bürgerausschuss. „Vor allem für junge Künstlerinnen und Künstler ist dies oft die erste Möglichkeit vor einem größeren Publikum aufzutreten. Zudem haben sie einen wichtigen Anteil am Wohlfühlfaktor in der Innenstadt.“

08.04.2019 in Kommunalpolitik

„Freie“ Kultur: Werkstattgespräch zur Situation der freien Kulturszene stößt auf großes Interesse

 

Die SPD-Fraktion hatte am 04.04. die „Freien Kulturschaffenden“ zum Werkstattgespräch ins Alte Rathaus eingeladen  – fast dreißig freie Bonner Kultureinrichtungen folgten der Einladung zu einem Gedankenaustausch. Das zeigt, wie sehr das Thema auf den Nägeln brennt. „Wir haben gemeinsam die Möglichkeiten und Probleme der freien Kultur in Bonn beraten. Ein Grundproblem ist die finanzielle Ausstattung und damit auch die Planungssicherheit der Träger. Dass keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stehen ist zwar bekannt, doch Lösungen in diese Richtung sind dringend notwendig. Auch die Kulturverwaltung hat das im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr bestätigt“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

04.04.2019 in Kommunalpolitik

Sportstätten: Leuchtturmprojekte und Stadtteilanlagen gleichermaßen wichtig

 

Der Sportpark Nord wird umfangreich saniert! Der Sportausschuss hat am 2. April beschlossen, dass die Kunstrasenplätze, der  Parkplatz, die Zäune und die Flutlichtanlage erneuert werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wird der Sportpark zudem barrierefrei ausgebaut. Die Errichtung eines neuen Sanitärund Umkleidetraktes am Sportplatz Buschdorf verzögert sich dagegen weiter. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vertagte dieses Vorhaben erneut.

„Die Sanierung des Sportparks Nord ist dringend notwendig“, so Fenja Wittneven-Welter, stellvertretende sportpolitische Fraktionssprecherin. „Dass die zentrale Bonner Sportstätte zudem barrierefrei wird, ist ein erster Schritt hin zur inklusiven Sportstadt. Anschließend muss auch bei allen anderen Bonner Sportstätten auf einen barrierefreien Umbau geachtet werden.“ Schwierig mache die Sanierung, dass der Sportpark auf einer ehemaligen Mülldeponie angelegt worden sei. „Das bedeutet, dass beispielsweise für den Parkplatz auch der Untergrund angegangen werden muss. Dies wird Zeit und Geld kosten.“

04.04.2019 in Kommunalpolitik

Bad Godesberger SPD nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

 

Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung haben die SPD-Ortsvereine Bad Godesberg-Nord und -Süd am vergangenen Freitag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Zur Spitzenkandidatin des Ortsvereins Bad Godesberg-Süd wurde Gieslint Grenz gewählt, die dem Rat der Stadt Bonn bereits seit 2004 angehört und derzeit schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist. In dieser Funktion möchte sie sich im Stadtrat auch weiterhin in der Jugend- und Schulpolitik für die Interessen von Kindern und Familien einsetzen. Für den Wahlkreis Mehlem wurde der 22jährige Versicherungskaufmann Albert Lopez-Torres nominiert, der derzeit an der Universität Bonn Politikwissenschaft und Hispanistik studiert. Für den Wahlkreis Heiderhof/Muffendorf wird für die SPD erneut der 55jährige Journalist und Stadtverordnete Martin Schulz kandidieren.

AKTUELLE TERMINE

Alle Termine öffnen.

24.04.2019, 19:30 Uhr
AK EUROPA: Europa-Stammtisch #3 2019
Ort: wird nach Anmeldung bekanntgegeben

25.04.2019, 16:00 Uhr
EUROPATOUR - Foodtruck in BEUEL
Ort: Vorplatz Rathaus Beuel (Friedrich-Breuer-Str. 65; 53225 Bonn)

25.04.2019, 19:00 Uhr
AK Frieden & Sicherheit
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.04.2019, 19:00 Uhr
Jusos Bonn: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

26.04.2019, 19:00 Uhr
AG Migration & Vielfalt: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

27.04.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Informationsstand zur Europawahl
Ort: Bottlerplatz & Markt

02.05.2019, 20:00 Uhr
Katarina Barley kommt!
Ort: Haus der Evangelischen Kirche (Adenauerallee 37; 53113 Bonn)

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