Europa
17.05.2024 in Europa
Europa und die Welt im Umbruch! Welche Rolle spielt Entwicklungspolitik?
Freitag, 24. Mai 2024, 18-20 Uhr
Deutsches Museum Bonn,
mit Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ronie Makhoul und Yasmin Zair, Kandierende für das Europäische Parlament
Jessica Rosenthal, MdB
Bettina Iseli, Vorständin Welthungerhilfe
Stefan Gsänger, Generalsekretär World Wind Energy Association
Luca Samlidis, Forum Eine Welt Bonn
07.05.2024 in Europa
Am Abend des 6. Mai 2024 fand im Foyer des Bonner Kunstmuseum der mit Spannung erwartete Europaempfang der Bonner SPD mit der Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 9. Juni und ehemaligen Bundesjustizministerin, Katarina Barley, statt. Die Veranstaltung stieß auf reges Interesse und bot den rund 200 Bonner Bürgerinnen und Bürgern, unter denen sich auch zahlreiche geladene Vertreterinnen und Vertreter der Bonner Zivilgesellschaft befanden, eine wichtige Plattform für den Austausch über die Zukunft Europas.
24.04.2024 in Europa
Kommt zum Europaempfang der SPD Bonn mit Katarina Barley
Liebe Bonnerinnen und Bonner,
wir laden Euch herzlich zum Europaempfang der SPD Bonn am 6. Mai um 18:30 Uhr ein!
Als besonderen Gast begrüßen wir Katarina Barley, eine unsere Spitzenkandidatin und leidenschaftliche Verfechterin europäischer Werte. Gemeinsam wollen wir über die Zukunft Europas diskutieren und unsere Visionen für ein starkes und geeintes Europa teilen.
Der Europaempfang bietet eine gute Gelegenheit, sich mit Gleichgesinnten auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und für unsere gemeinsamen Anliegen zu werben. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass Europa eine Stimme hat, die gehört wird!
Datum: 6. Mai 2024
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Ort: Kunstmuseum Bonn, Helmut-Kohl-Allee 2, 53113 Bonn
Wir freuen uns auf einen anregenden Abend mit Euch!
Eure SPD Bonn
12.01.2024 in Europa
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 tritt die Bonner SPD mit zwei Kandidierenden an, die während der Europakonferenz am 30. August 2023 einstimmig nominiert wurden: Yasmin Zair und Ronie Makhoul.
03.04.2020 in Europa
Ein Kommentar von Enrico Liedtke, Co-Vorsitzender und Sprecher des AK Europa in der Bonner SPD
In Krisen offenbart sich die Standfestigkeit der Demokratie. Umso genauer gilt es heute hinzusehen, wie die Mächtigen mit ihren Handlungsvollmachten umgehen. Unter dem Deckmantel der Krise und des Ausnahmezustandes lassen sich leicht Regeln aushebeln, die bis dahin Ausdruck des Schutzes unserer Grundrechte waren. Die umfassende Bevollmächtigung der Exekutive, die Marginalisierung der Parlamente und das Einschränken von Grundfreiheiten: all das sind überaus sensible Vorgänge, die sehr behutsam bedacht werden müssen. Auch wenn schnelles Handeln erforderlich ist, dürfen wir nicht Gefahr laufen, in blinden Aktionismus zu verfallen und voreilig die Grundprinzipien unserer gesellschaftlichen und institutionellen Verfasstheit aufzugeben.
Demokratie kann auch in Krisenzeiten funktionieren
Demokratie ist keine Schönwetterveranstaltung, sondern muss und kann auch in Krisenzeiten ihr Funktionieren unter Beweis stellen – wenn die Demokrat*innen sie denn auch lassen. Ich bin daher froh, dass wir in Deutschland wachsame Parlamentarier*innen haben, die den Regierungen in Bund und Ländern auf die Finger schauen. Auch ohne substanzielles Unterlaufen der grundgesetzlich geregelten Verfahren konnten wir das größte Hilfspakt in der Geschichte der Bundesrepublik verabschieden. Es gibt keinen Grund, warum die parlamentarische Demokratie nicht auch weiterhin in der Lage sein sollte, die Krise zu meistern.
16.07.2019 in Europa
Wahl Ursula von der Leyens / SPD-Europaabgeordnete wollen EU weiter demokratisieren
„Wir SPD-Europaabgeordnete stehen zu den Zusagen, die das gesamte Europäische Parlament vor der Wahl fraktionsübergreifend gemacht hat: Wir wollen die Europäische Union weiter demokratisieren und den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einfluss auf die Kommissionspitze geben. Ursula von der Leyen hat sich in keinem europäischen Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern Europas vorgestellt. Die SPD-Europaabgeordneten, mehr als ein Drittel der S&D-Fraktion sowie zahlreiche Abgeordnete anderer Fraktionen sehen das ähnlich und haben deshalb gegen den Vorschlag des Rates gestimmt“, sagt Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten).
03.07.2019 in Europa
Wahl zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
„Es ist mir eine Ehre, als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Verantwortung zu übernehmen. Ich möchte dem Europäischen Parlament in meinem neuen Amt mehr Gehör verschaffen“, so die SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley, MdEP. „Nicht zuletzt, weil ich bereits politisch in der Öffentlichkeit gestanden habe, kann ich dazu beitragen. Derzeit hat die Europäische Union auch ein Vermittlungsproblem. Ich werde meine politische Erfahrung in dem neuen Amt nutzen, um Europa stärker, fairer und sozialer zu gestalten - aber auch sichtbarer und greifbarer. Ich bin überzeugt, dass Schutz und soziale Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union das beste Mittel gegen den wachsenden Rechtspopulismus sind. Die Frage, wie man Demokratie aus einer Institution heraus stärkt, begleitet mich schon lange.“
02.07.2019 in Europa
Neuer Präsident David-Maria Sassoli gewählt
„Dieses Haus hat nun einen starken Sprecher und eine gewählte Struktur, sodass wir mit der Arbeit der nächsten fünf Jahre beginnen können. Damit sind wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier jetzt startklar und in Gesprächen mit den weiteren Institutionen endlich handlungsfähig."
"Ich gratuliere meinem sozialdemokratischen Kollegen David-Maria Sassoli zu seiner Wahl als Parlamentspräsident“, kommentiert Jens Geier, MdEP die Konstituierung und Wahl in Straßburg.
02.07.2019 in Europa
Staats- und Regierungschefs schlagen Besetzung der EU-Topjobs vor
„Das Parlament kann diesem Personaltableau nicht zustimmen. Wir lassen uns vom Europäischen Rat keinen Präsidenten des Parlaments vorschreiben. Es ist ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat, weil es das Spitzenkandidatenprinzip über Bord wirft. Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen. Frau von der Leyen als Chefin der Kommission ist untragbar. Sie ist keine Spitzenkandidatin und steht in keinem Verhältnis zum Europäischen Parlament. Sie würde immer ein Anhängsel des Rats sein“, kommentiert Jens Geier, MdEP das Ergebnis des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel am Dienstag, 2. Juli 2019.
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