DoPo 30.03.2017: Aus dem Leben eines Kommunalpolitikers

Herbert Spoelgen im Porträt


Herbert Spoelgen

Es ist Veilchendienstag, und es ist ein grauer Tag. Der Regen ergießt sich schon seit dem frühen Morgen über der Stadt. Im Stadthaus tagt eine kleine Gruppe von fünf Männern und Frauen. Ihre Themen: Bebauungspläne, Beteiligungsverfahren und Parkplätze in verkehrsberuhigten Zonen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn bereitet die nächste Sitzung des Bezirksparlaments vor. Mittendrin: Herbert Spoelgen, Vorsitzender der Fraktion. Aber er ist noch viel mehr als das.

„Ich bin der dienstälteste Sozialdemokrat in der Kommunalpolitik“, sagt Herbert Spoelgen von sich selbst. Seit 1979 sitzt er ohne Unterbrechung in der Bezirksvertretung, früher noch für die FDP, seit 1982 für die SPD. Wenn es das nur wäre – man würde Herbert Spoelgen bereits für einen fleißigen Kommunalpolitiker halten. Aber dann zählt er erst die weiteren Posten auf: Seit 2014 ist er Mitglied im Stadtrat, unter anderem als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. In seinem SPD-Heimatortsverein Venusberg / Ippendorf ist er Kassierer, im Ortsverein Endenich / Weststadt ständiger Gast. Auch wenn er nicht in Endenich wohnt, ist dort sein Wahlkreis und das nimmt er ernst. Deswegen ist er auch im Ortausschuss aktiv und Senator der Karnevalsgesellschaft Narrenzunft.

Woher nimmt man die Motivation, ein solches Pensum abzuleisten? Vier, fünf Mal die Woche „belegt“ zu sein, wie Herbert selbst sagt? Sind es die Erfolge, die ganz praktischen Ergebnisse, die vor Ort sichtbar werden? Herbert zählt ein paar auf: Zum Beispiel verhindert zu haben, dass eine Shopping Mall ins Viktoriakarree zieht, die in ihren Ausmaßen nicht ins Viertel passt. „Es war gut, dass durch unseren Beitritt zum Bürgerbegehren der Investor nicht wie geplant bauen konnte. Aber hier haben wir nur etwas verhindert. Ein noch größerer Erfolg war der Bau des Post Towers. Der war in der CDU anfangs umstritten. Wir haben den Bau von Anfang an forciert und jetzt sind alle froh, dass wir den Post Tower haben und er ein so tolles Symbol für Bonn ist“, ist Herbert sichtlich stolz.

 


Veilchendienstag: SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung tagt

Und er argumentiert weiter: „Die kommunale Selbstverwaltung würde auch ohne die Kommunalpolitik laufen. Aber sie wäre nicht demokratisch legitimiert und hinterfragt. Das leistet die Kommunalpolitik Tag für Tag und deswegen ist sie so wichtig.“

Szenenwechsel: Herbert sitzt in seiner Rechtsanwaltskanzlei. So sehr man den Eindruck gewinnt, er sei im kommunalpolitischen Dauereinsatz – es ist nur ein Ehrenamt, dass er neben seinem Beruf ausübt. Wie geht das zusammen, Beruf und ehrenamtliche Kommunalpolitik? „Für viele geht das gar nicht“, sagt er. „Zwar hast Du einen Anspruch darauf, dass Dich Dein Arbeitgeber freistellt, für viele Arbeitnehmer*innen sind die Uhrzeiten und die Fülle von Sitzungen aber nicht zu stemmen.“ Herbert zeigt einen Aktenordner. Es sind die Sitzungsunterlagen für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung. Umfang: 600 Seiten. „Die Unterlagen für die letzte Ratssitzung waren 2.800 Seiten dick!“, seufzt er. „Das ist einfach zu viel. Es dauert viel zu lange und ist nicht zumutbar.“ Das Bestreben aller müsste es deswegen sein, straffer durch die Tagesordnung zu gehen, sich kürzer zu halten.

Kommunalpolitik habe auch nicht zwangsweise ein besseres Image als die große Politik. Im Gegenteil, ihr hafte gerade für Außenstehende allzu oft – und fälschlicherweise – ein „Hauch von Spießigkeit“ an.

Und so kommt die Frage auf, was man denn dafür tun könne, dass der Kommunalpolitik nicht die Mitstreiter*innen ausgehen. Die Aufwandsentschädigungen erhöhen und das Ehrenamt so attraktiver machen? „Ich glaube nicht, dass das entscheidend ist. Die Höhe entspricht so oder so nicht dem Aufwand, den man leistet. Ich habe sogar den Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass ich die erhöhte Aufwandsentschädigung, die ich als Ausschussvorsitzender nun nach der letzten Gesetzesänderung in NRW erhalten soll, nicht für nötig halte“, sagt Herbert.

 

„Es sind im Grunde zwei Dinge: Zum einen müssen sich die Kommunalpolitiker*innen darauf verständigen, dass das für alle nur ein Ehrenamt ist und sich nicht noch Steine in den Weg legen. In der Bezirksvertretung funktioniert das an vielen Stellen gut, im Rat hat man aber manchmal den Eindruck, es herrsche Dauerwahlkampf. Und das andere ist: Man muss einfach Spaß daran haben. In der Kommunalpolitik bist Du nah am Bürger, Du kriegst mit, was die Menschen denken und hilfst dabei, ihre Probleme unmittelbar zu lösen. Das ist Motivation genug!“

Der Regen hat noch immer nicht aufgehört, die Sitzung der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung dauert noch eine Weile. Es ist der letzte Karnevalstag und im Rheinland herrscht deswegen noch immer so etwas wie ein Ausnahmezustand. Am Tag darauf startet wieder der Alltag mit seinen Problemchen und Herausforderungen vor Ort. Man hat den Eindruck, dass sie bei Herbert Spoelgen gut aufgehoben sind – und die Ärgernisse ein kleines bisschen weniger ärgerlich werden, Tag für Tag, Stück für Stück.

 

 

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