AG Migration & Vielfalt

Kontakt:    Binnaz Öztoprak (Vorsitzende AG Migration & Vielfalt Bonn)
                ag-mv@spd-bonn.de

Facebook:  https://www.facebook.com/agmigrationvielfaltspdbonn/

Vorstand:  Binnaz Öztoprak (Vorsitzende),
                Pia Bungarten, Marco Jelic, Klaus Kosack, Patrick Nierychlo, Daniel Schreiner, Anton
                Stelling & Carolina Tobo
(stellv. Vorsitzende)


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Was ist die AG "Migration und Vielfalt"?

Der Arbeitsgemeinschaft "Migration und Vielfalt" gehören Mitglieder der SPD gleichermaßen mit und ohne Migrationshintergrund an, die sich praktisch oder theoretisch mit Fragen der Migration und eines vielfältigen Zusammenlebens beschäftigen oder an diesen Themen ein besonderes Interesse haben.

Aufgaben der AG "Migration und Vielfalt" sind u.a.:

• zu einem vielfältigen Zusammenleben und sozialem Zusammenhalt beizutragen und die gleichen Chancen der Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu fördern,

• Impulse zur Weiterentwicklung der sozialdemokratischen Politik für Vielfalt, Migration und Teilhabe zu geben und diese themen- und strukturübergreifend als Schwerpunkte der SPD zu verankern und gegen Rassismus sowie jede Form von Extremismus zu kämpfen,

• Vielfalt und eine interkulturelle Öffnung innerhalb der SPD voranzutreiben, einen Dialog und Austausch zu den Zielen der AG mit Verbänden und Selbstorganisationen von Migranten sowie Vertretern aus Zivilgesellschaft, den Religionsgemeinschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und den Gewerkschaften zu pflegen.
               

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Diskussionsveranstaltung (12.5.2016): "Rechtsruck in Deutschland? Der Wandel des öffentlichen Diskurses in der Flüchtlingsdebatte. Herausforderungen und Gegenstrategien"

Zweifelsohne stellt die Flüchtlingsmigration für Deutschland im Ganzen, aber auch für die Stadt Bonn eine gesellschaftliche und politische Herausforderung dar. Seit nunmehr einem Jahr prägt die Flüchtlingsdebatte daher wie kein anderes Thema den öffentlichen, medialen und politischen Diskurs. Mit dem Zuzug an geflüchteten Menschen – spätestens jedoch nach den Vorkommnissen der Kölner Silvesternacht – haben sich der öffentliche und politische Diskurs sowie die Berichterstattung in den Medien verändert. Gesellschaftlich stehen Geflüchtete seither vermehrt unter Generalverdacht. Die Anzahl der Übergriffe auf diese Gruppe hat sich im Laufe des Jahres 2015 vervierfacht. Die rechtspopulistische AfD hetzt erfolgreich gegen Geflüchtete und zieht in die Landtage ein, Pegida hat Zulauf.

Rückt die Gesellschaft nach rechts? Unsagbares scheint salonfähig zu werden: der Schießbefehl an den Grenzen, ein Vorschlag der AfD, wird plötzlich medial diskutiert, die Hasskommentare in sozialen Medien erfahren schon lange eine neue Dimension der Enthemmung. All dies sind für alle demokratischen Akteure besorgniserregende Entwicklungen, denen man sich auf unterschiedlichen Ebenen energisch entgegenstellen muss.

Doch wie können die politischen und gesellschaftlichen Gegenstrategien aussehen? Erleben wir einen Rechtsruck, der die politische Landschaft nachhaltig verändern wird? Welche Rolle spielen die etablierten Parteien und die Medien? Was kann auf kommunaler Ebene in Bonn getan werden, um das Zusammenleben zu stärken, sowie Rassismus und Rechtspopulismus zu bekämpfen? Und welchen Beitrag können zivilgesellschaftliche Akteure wie die Gewerkschaften in ihrem Bereich, der Arbeitswelt, leisten?
Wir laden Sie herzlich ein, mit Vertreter_innen aus Politik, Wissenschaft, Medien und Gewerkschaften über die Herausforderungen eines politischen und gesellschaftlichen Rechtsrucks zu diskutieren.

PROGRAMM

19:00 Uhr Begrüßung

Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD
Carolina Tobo, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Bonner SPD

19:10 Uhr Impulsvortrag

Giovanni Pollice, Vorsitzender des Vereins "Mach meinen Kumpel nicht an! ‒ für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus"

19:30 Uhr Podiumsdiskussion

Prof. Dr. Frank Decker, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

Peter Kox, SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen

Daniela Milutin, Vorstandsmitglied der Neuen Deutschen Medienmacher

Giovanni Pollice, Vorsitzender des Vereins „Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus

Moderation: Marco Jelic, Redakteur des Magazins „Aktiv für Chancengleichheit“

20:30 Uhr Schlusswort

Ali Dogan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRW SPD

 

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Bonner SPD unterstützt haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter in der Flüchtlingshilfe (24.2.2016)


Kunze/v. Grünberg: Stillstand von CDU/Grünen/FDP bei Wohnungsfragen verhindert bezahlbare Wohnungen und die Verteilung von Flüchtlingen


Am 23. Februar 2016  luden die Bonner SPD und ihre Arbeitsgemeinschaft "Migration und Vielfalt" zu einem runden Tisch haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe ins Parteihaus der Bonner SPD ein. Für den Erfahrungsaustausch und die Diskussion aktueller Problemlagen der Flüchtlingssituation stand Coletta Manemann, Integrationsbeauftragte der Stadt Bonn, Rede und Antwort.

Coletta Manemann stellte den aktuellen Stand der städtischen Bemühungen um die Bewältigung der Flüchtlingssituation dar und lobte zugleich das große Engagement der Bonner Bürgerinnen und Bürger - darunter viele SPD-Mitglieder.

Angesprochen wurden in dem offenen Austausch viele Probleme, wie etwa die Unterbringung und deren Ausstattung, die Zuweisung von Flüchtlingen, deren Zeitpunkt und Personenzahl. Oft wird sehr spät kommuniziert und die lange Bearbeitungszeiten im Asylverfahren sowie weitergehende Fragen zur Integration, Bildung, Sprache, Gesundheit und Kultur sind eine Belastung für die Flüchtlinge und deren Helfer.

Besorgniserregend sei derzeit das gesamtgesellschaftliche Meinungsbild, gerade nach den Ereignissen in Sachsen. Gleichzeitig sei die Stimmung unter den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern immer noch gut. Die Stadt dürfe sich jedoch bei den gewaltigen Herausforderungen nicht auf dem Engagement der Ehrenamtler/-innen ausruhen, sondern muss tragbare Strukturen mit mehr Personal bereitstellen.

Der Bonner SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard "Felix" von Grünberg und der Vorsitzende der Bonner SPD, Gabriel Kunze, forderten erneut, dass man sich endlich dem Thema Wohnungsnot annehmen müsse. Bonn müsse dringend bezahlbaren Wohnraum schaffen - auf ein städtisches Konzept und verbindliche Quote für Sozialwohnungen habe man sich mit den regierenden Ratsfraktionen von CDU, Grünen und FDP bisher nicht einigen können.

So verschärft sich die Situation durch den Zuzug von Flüchtlingen immer weiter.
Positiv, so Coletta Manemann, sei der Aufbau des "Integration Points" in Duisdorf zu bewerten, an dem sich die Flüchtlinge unkompliziert zum Thema Arbeit beraten lassen können. Einmal im Monat bietet die Stadt im Ratssaal einen Infoabend für die Anliegen der ehrenamtlichen Helfer an. Außerdem werde das Integrationskonzept der Stadt in verschiedenen Arbeitsgruppen und Treffen systematisch weiterentwickelt. Das Internetportal www.integration-in-bonn.de und eine zentrale Hotline unter 0228775377 informieren zu allen Fragen und leiten Hilfsangebote an die richtigen Stellen weiter.

 

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Jahreshauptversammlung am 1.12.2015


Am Dienstag, den 1. Dezember 2015, fand die Jahresmitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt im Parteihaus der Bonner SPD statt. Nach einstimmiger Entlastung des vorherigen Vorstandes wurde unter der Leitung von Peter Kox, SPD-Stadtverordneter für Castell und den Rheindorfer Süden sowie Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen der Bundesstadt Bonn, ein neuer Vorstand gewählt.

Dabei wurde Carolina Tobo als Vorsitzende wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzenden wurden Paschalina Mohr-Daroussi und Adi Eickhoff wiedergewählt. Desweiteren wurden auch Thorsten Kerp, Raycho Penchev, Ariunzaya Shagdar und Anton Stelling als stellvertretende Vorsitzenden gewählt.

An der Jahreshauptversammlung nahm Dörte Schall, stellvertretende Vorsitzende der Bonner SPD, teil. Sie hob die Bedeutung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt besonders hervor.


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Informationsveranstaltung: „Auf der Flucht-Herzlich Willkommen?!“

Am 25. November 2014 lud die Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD NRW gemeinsam mit der AG Migration und Vielfalt der Bonner SPD zu der Informationsveranstaltung. „Auf der Flucht-Herzlich Willkommen?!“ im MIGRApolis- Haus der Vielfalt in Bonn ein.

Nach einem Grußwort von Carolina Tobo, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt der Bonner SPD berichteten und diskutierten Felix von Grünberg, Mitglied des Landtages NRW, Carmen Martinez-Valdes, Geschäftsstellenleiterin vom AsA (Ausbildung statt Abschiebung e.V.), Coletta Manemann, Integrationsbeauftragte der Stadt Bonn, und Golalei Mamozei, SPD-Stadträtin, über die Lage der Bonner Flüchtlinge. Im Mittelpunkt der angeregten Podiumsdiskussion standen die Strukturen in den Flüchtlingsunterkünften, das Asylverfahren und die Integration von Flüchtlingen im Alltag. Fragen zur Flüchtlingsthematik wurden erörtert und Hilfsmöglichkeiten aufgezeigt.

Deutlich wurde hierbei, dass weiterhin Aufklärungs- und Handlungsbedarf besteht. Die Flüchtlingsthematik findet in letzter Zeit zwar viel Aufmerksamkeit sowohl in der Politik wie auch in der Öffentlichkeit, jedoch bedarf es einer besseren und engeren Zusammenarbeit und es ist ein intensiverer Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren aus Flüchtlingsorganisationen, Beratungsstellen, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung notwendig. Die Veranstaltung wurde durch Daniel Schreiner moderiert. Den schönen Abschluss des gelungenen Abends lieferte der Nachwuchsmusiker Baryton Lion, der vor acht Monaten aus Guinea nach Deutschland kam.


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Veranstaltung: „Ich war fremd und ihr habt mich aufgenommen?!“

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD war am 14. Mai 2014 zu Gast in der Evangelischen Hochschulgemeinde (ESG) als Mitausrichterin einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Ich war fremd und ihr habt mich aufgenommen?!“

Während Carolina Tobo, Vorsitzende, und Mathias Reuter, stv. Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt der Bonner SPD, durch das Programm führten, erwiesen Peter Kox, Stadtverordneter der SPD Bonn, drei Vertreterinnen des Grandhotel Cosmopolis Augsburg sowie Sabine Kaldorf, Sprecherin der Save me – Kampagne Bonn und Carmen Martinez Valdés, Geschäftsführerin des Vereins „Ausbildung statt Abschiebung (AsA) e.V., dem Publikum als Podiumsgäste die Ehre.

In einem abwechslungsreichen Dialog wussten alle Gesprächsteilnehmer von ihren verschiedenen Arbeitsbereichen und Fragestellungen der Integrationsarbeit zu berichten. Besonders AsA e.V. konnte hierbei einen lebhaften Beweis für den Nutzen und die Nachhaltigkeit seiner Tätigkeit erbringen, indem ein ganzes Dutzend der von ihm geförderten Jugendlichen ein nachdenklich stimmendes Theaterstück auf der Bühne aufführte. So wurde dem Auditorium bereits zu Beginn der Veranstaltung deutlich vor Augen geführt, wo der Schuh in unserem Land bei den Schwächsten drückt. Nicht nur mit alltäglicher Diskriminierung haben die von AsA betreuten Jugendlichen zu kämpfen, sondern auch mit vorenthaltenen Entwicklungschancen, indem ihnen Zugang zu Schul- und Ausbildung erschwert wird.

Aber auch das deutschlandweite Vorzeigeprojekt des Grandhotel Cosmopolis Augsburg erschien nach der Veranstaltung in ganz neuem Licht, nachdem seine drei Vertreterinnen darüber berichteten, gegen welche politischen Widerstände bei Errichtung des Hotels tatsächlich angekämpft wurde. Auch wenn das Projekt gerne über Augsburger Stadtgrenzen hinaus als Musterbeispiel für politische Unterstützung aus der Mitte für Flüchtlingsinteressen dient, steckte hinter der Verwirklichung doch ein gewaltiger ideeller Kraftakt einiger weniger Freiwilliger.

Der Abend fand seinen späten Ausklang im Foyer des evangelischen Studentenwohnheims. Es wurde bereitwillig von allen Seiten die Möglichkeit wahrgenommen, neue Kontakte in der Bonner Flüchtlingshilfe zu knüpfen und eigene Ideen für bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln. Gerade vor dem Hintergrund von nahezu hundert begeisterten Besuchern erwies sich der Abend als eine gelungene Veranstaltung.


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Offene Gesprächsrunde der AG Migration und Vielfalt am 6. Mai 2014

Am Dienstag, den 6. Mai 2014 lud die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Bonner SPD zur offenen Gesprächsrunde zu Themen wie der Bonner und nordrhein-westfälischen Integrationspolitik sowie den anstehenden Bonner Integrationsratswahlen, welche in diesem Jahr zusammen mit den Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai stattfinden werden. Etwa dreißig BürgerInnen, GenosInnen und VertreterInnen von Migrantenselbstorganisationen sind der Einladung gefolgt.

An der Podiumsdiskussion nahmen Thorsten Klute, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Bernhard „Felix“ von Grünberg, Mitglied des Landtags NRW, Peter Kox, SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen, sowie Rahim Öztürker, Kandidat der SPD-Liste für den Bonner Integrationsrat, teil. Moderiert wurde die Runde von der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Bonner SPD, Carolina Tobo.

Die vier Redner berichteten von den Erfahrungen und Erfolgen aber auch den Problemen ihrer Arbeit zwei Jahre nach Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW. Im Zentrum stünden auch weiterhin die Förderung von Migrantenselbstorganisationen, die Herausforderungen der Neuzuwanderung, die Flüchtlingspolitik, sowie gleichberechtigte Teilhabe auch im Zusammenhang des Wahlrechts auf kommunaler Ebene für nicht-EU-BürgerInnen.

In der offenen Diskussionsrunde konnten die Anwesenden den Rednern Fragen stellen und Rat für ihre teils ganz persönlichen Probleme suchen. Der abschließende Umtrunk bot den Teilnehmenden die Möglichkeit, die weiteren KandidatInnen der ersten Bonner SPD-Liste für die Integrationsratswahlen kennenzulernen.


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AG Migration und Vielfalt der SPD Bonn besucht AsA e.V.

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Bonn hat am 11. November 2013 den Verein „Ausbildung statt Abschiebung“ (AsA) in Bad Godesberg besucht, um sich einen Einblick in die hiesige Flüchtlingsarbeit zu verschaffen. AsA e.V. unterstützt seit 2001 junge Flüchtlinge im Alter von 14 bis 27 Jahren mit einem unsicheren Aufenthalt in der Region Bonn. Durch Weiterbildungsmaßnahmen in Form von Sprachkursen und konkreter Hilfeleistung in den Bereichen Schule und Beruf bietet AsA e.V. eine Anlaufstelle für etwa hundert junge Menschen, denen die gesellschaftliche Teilhabe nur unter erschwerten Bedingungen möglich ist.

Im Gespräch mit AsA e.V. wurde nochmals deutlich, unter welch schwierigen Rahmenbedingungen die ehrenamtlichen Kräfte des Vereins arbeiten müssen. Es wurden fehlende finanzielle Fördermaßnahmen in der Flüchtlingsarbeit beklagt, aber auch Kritik am momentanen Ausländer- und Asylrecht geübt. Gerade deshalb ist der Verein auch weiterhin auf die Unterstützung von Sponsoren angewiesen, damit diese wichtige Arbeit fortgeführt werden kann. Carolina Tobo, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, erklärte im Gespräch, dass derartige Dialoge zwischen der Bonner SPD und lokalen Vereinen Impulse für die zukünftige Arbeit der Arbeitsgemeinschaft geben können. Gerade deshalb ist die AG Migration und Vielfalt der Bonner SPD bemüht, bestehende Dialoge aufrechtzuerhalten und stets ein offenes Ohr für die Anliegen lokaler Vereine zu haben.

Die Flüchtlingspolitik ist ein politisches Feld, in dem noch viel geschehen muss. Allzu oft dient sie als Futter für populistische Debatten, dem die Arbeitsgemeinschaft klar einen Riegel vorschieben möchte. Nicht zuletzt hat das Lampedusa-Drama verdeutlicht, dass insbesondere auch der Umgang mit Flüchtlingen auf europäischer Ebene und damit einhergehend die gesetzlichen Rahmenbedingungen einer gründlichen Reform bedürfen.


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Die Bonner SPD feiert die Gründung ihrer neuen Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ mit einer Diskussion zur Modernisierung des Staatsangehörigkeits- und Wahlrechts.

Am Donnerstag, den 25. Juli 2013, diskutierten in dem mit fast 30 Gästen gefüllten Theatersaal des Anno Tubac die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Aydan Özoĝuz MdB, zusammen mit dem integrationspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernhard „Felix“ von Grünberg MdL, über die integrationspolitischen Forderungen der SPD. Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber MdB moderierte die Diskussion und brachte sich auch mit seinen persönlichen Erfahrungen ein. Die Abschaffung der Optionspflicht, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger und die Entwicklung einer realen Willkommenskultur zählten zu den Themen, die vor einem Publikum unterschiedlichen Alters behandelt wurden. Diese Diskussionsrunde stellte die Auftaktveranstaltung der neuen Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ der Bonner SPD dar. Carolina Tobo, Vorsitzende dieser neuen AG, betonte: „Diese Themenbereiche stehen in einem direkten Zusammenhang mit der Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Die Gründung dieser AG auf Bundes-, Landes- und auf Unterbezirksebene zeigt, wie wichtig die Frage für die SPD ist - was Gleichheit, Freiheit und Solidarität in einer vielfältigen und pluralen Gesellschaft bedeuten. Es müssen sozialdemokratische Antworten gefunden werden, und zwar ganz im Sinne von Johannes Rau: „ohne Angst und ohne Träumereien“.


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Vielfalt bekommt Dynamik – AG "Migration und Vielfalt" der Bonner SPD gegründet

Am Samstag, den 20. Juli 2013, hat sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt des SPD-Unterbezirks Bonn gegründet. Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich mehr als ein Dutzend Genossinnen und Genossen für den Startschuss.

Carolina Tobo, die einstimmig zur Vorsitzenden gewählt wurde, beschreibt die vielfältigen Aufgaben: Als Vermittlerin zwischen Zivilgesellschaft und der SPD will die AG migrations- und integrationspolitische Themen aufgreifen und bearbeiten. Der Zivilgesellschaft soll deutlich werden, wie vielfältig und offen die SPD ist – und der SPD soll deutlich werden, wie plural die gesellschaftlichen Realitäten sind.

Es sollen sozialdemokratische Antworten gefunden werden auf die Frage, was Gleichheit, Freiheit und Solidarität in einer vielfältigen und pluralen Gesellschaft bedeuten – ganz im Sinne von Johannes Rau: Antworten „ohne Angst und ohne Träumereien“.

Integration ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikbereiche berührt. Deswegen wird die AG auch grundlegende Themen einer gerechten, freien und solidarischen Gesellschaft bearbeiten, wie Arbeits- und Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Kulturpolitik oder Innenpolitik.

Zu der Frage, wo die Chancen von gesellschaftlicher Vielfalt liegen, gehört auch die Frage, welchen Diskriminierungen und Ausgrenzungen wir dabei gegenüber stehen. Daher wird ein weiterer Schwerpunkt der AG-Arbeit darin liegen, die Ausgrenzung von Menschen aufgrund von ethnischen, kulturellen, religiösen und anderen Gründen stärker zu thematisieren und zu bekämpfen.

Das leitende Motto der Arbeit ist: „Die Herkunft eines Menschen soll weniger eine Rolle spielen als seine Zukunft“, wie Mathias Reuter, frisch gewähltes Vorstandsmitglied, bei seiner Vorstellungsrede betonte. Neben Mathias wurden ebenfalls mit sehr gutem Ergebnis in den Vorstand gewählt: Mazlum Dogan, Adi Eickhoff, Aleksandar Kerdic, Valbona Myteveli, Michael Böttger und Paschalina Mohr-Daroussi. Zur Mitarbeit sind alle willkommen!

 

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